Es ist bekannt,dass die sozialen Medien wie Facebook, Twitter, WhatsApp, Youtube, Google und so manche weitere mittlerweile recht lebhaft Zensur betreiben.
Natürlich werden auf diesen Medien auch klar strafbare Inhalte verbreitet, bei denen es absolut gerechtfertigt ist, wenn diese umgehend entfernt und die Ersteller strafrechtlich belangt werden.

Ein klassisches Beispiel wäre indymedia/Linksunten, ein Portal, das aus der linksradikalen Ecke mit ständigen Gewaltaufrufen, der Verherrlichung von Gewalttaten und als Krönung einer detaillierten Anleitung, wie man „fachgerecht“ Mordanschläge auf AfD-Politiker verübt, brillierte. Nach jahrelanger Untätigkeit wurde schließlich nach der Gewaltexplosion  bei den Kwawallen zum G20-Gipfel in Hamburg, wo Frau Merkel und andere Politgranden befürchten mußten, bei der Veranstaltung in der Elbphilharmonie ebenfalls inkommodiert zu werden doch 2017 plötzlich verboten. Pausenlose Aufrufe, Vertreter der Opposition zusammenzuschlagen, hatten zuvor immer nur beifälliges Nicken in der Politetage samt kategorischer Weigerung gegen diese Seite vorzugehen, zur Folge.

Das führende IT-Magazin Europas, c’t, hat in Ausgabe 16/2021 vom 17.7.2021auf Seite 122 unter „Bundestagswahl: Kampf gegen Fake News“, sichtbar auch online (hinter Paywall) in sehr wohlwollendem Tenor genauer beschrieben, wie Facebook/Twtter/Youtube usw missliebigen Content zensieren und entweder ganz unterdrücken oder in seiner Reichweite massiv beschränkt. Unter den Gummibegriff  „Haßrede“ fällt jede massive Kritik an den wesentlichen Kernentscheidungen der Regierungspolitik sei es betreffend Corona, sei es Migration, sei es Euro.

Beispiele für solche rechtswidrigen Zensurmaßnahmen sind in rauhen Mengen beispielsweise auf Facebook-Sperre, Facebook Wall of Shame,
Der bekannte Rechtsanwalt Steinhöfel hat sich, wie auch in Wikipedia dokumentiert ist, seit Jahren in einer Unzahl von Prozessen Urteile gegen unzulässige Zensurmaßnahmen von Facebook&Co erstritten und kommentiert viele dieser Fälle und die Rechtslage in seinem sehr informativen und lesenswerten Blog.
Wie die USA ihr in der Verfassung klar vorgegebenes Verbot der Folter jahrelang dadurch umgingen, daß sie die Opfer einfach nach Ägypten oder Syrien ausflogen und dort foltern ließen, hat es unsere Bundesregierung durch die Auslagerung rechtlich extrem fragwürdiger  Zensurmaßnahmen an die Social Media Konzerne „elegant“ geschafft, die im Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit in diesem Land wenn nicht auszuhebeln so doch stark einzuschränken.

Die offenbar sehr deutlich linke Webseite Labournet hat einen sehr detaillierten und qualitativ sehr guten, sehr lesenswerten kritischen Artikel  zu den Rechtsfragen rund um die neue Zensur im Internet geschrieben, der hier zu finden ist. Jedem, der in diesem Bereich argumentieren will, sei er sehr empfohlen.

Der Jürgen Fritz Blog bringt ein interessantes  Interview mit einer ehemaligen Mitarbeiterin von Facebook, die  in der Überwachung von Äußerungen von Usern  beschäftigt war.  Dieses Interview bekräftigt mit den Worten einer Ex-Mitarbeiterin klar die aus dem Arikel in der c’t und den von Steinhöfel präsentierten Fällen erkennbare Richtung.

Nachtrag  einige weitere skurrile Fälle von Zensurwahn :
Mai 2021 User wird bei Tiktok auf Dauer gesperrt, weil er sagt, daß er nur als Frauen geborene Frauen datet
Der Artikel ist aus der ZEIT und ein Musterbeispiel für verwirrtes Geschwurbel linksgrüner Reakteurinnen (m/w/d)
September 2020 Facebook sperrt Äußerung, daß die Zulassung von Männern in der Frauenklasse in Sportwettbewerben echte Frauen benachteiligt
Es ist mittlerweile für sportlich drittklassige eine sehr beliebte Option als „Trans“ in Frauenwettbewerben anzutreten, wo ihre Leistungen,
die in der Männerklasse gerade mal für eine Kreismeisterschaft reichen, für den Gewinn einer Olympiamedalle gut sind.
Nur ein Beispiel hier, wo ein erfolgloser MMA Kämpfer aus der Männerklasse einer Frau im Wettkampf mühelos den Schädel einschlägt
Nach Meinung von Facebook darf das nicht mehr gesagt werden.
Januar 2021 Facebook sperrt Professor wegen Äußerung von Vorbehalten zur Transgender-Politik von Biden
2021 Facebook und der „Faktenchecker“ Correctiv verbreiten Falschbehauptungen über Tichys Einblick – ein erbitterter Rechtsstreit
Aufschlußreiche Einblicke in die Arbeitsweise dieses vorgeblichen selbsternannten Facktencheckers gibt der oben dokumentierte Rechtsstreit.
Er zeigt, wie alle Tatsachen, die nicht in das linksgrüne Narrativ passen wollen unterdrückt und jede Erwähnung in den Medien verhindert werden soll.

Wichtige Hinweise für Kommentierer