„Unsere Juristen müssen begreifen, dass der Staat und das von ihm geschaffene Recht dazu dienen, die Politik von Partei und Regierung durchzusetzen.“ SED-Vorsitzender Walter Ulbricht auf der sog. Babelsberger Konferenz im April 1958 https://www.wikiwand.com/de/articles/DDR-Justiz

Ist Euch Deutschland scheißegal, wählt den Dreck gleich noch einmal Slogan auf einem Plakat bei den Protesten am 8.1.2023 in Weilheim

Wenn Du wissen willst, wer Dich beherrscht, musst Du nur herausfinden, wen Du nicht kritisieren darfst. Voltaire

Ein Staat verdient nichts selbst, sondern verteilt nur um. Das was der Staat dem einen gibt, muss er zuvor einem anderen genommen haben. Da Herr Schulz im Falle eines Wahlsieges viel geben will, muss er zuvor mindestens so viel nehmen. Dabei hofft jeder der Wähler natürlich, dass ihm weniger [...]

Wenn Staatsgrenzen nicht von jedem zu respektieren sind, dann könnten wir ja nach Arabien und Afrika gehen und uns so viel Öl und Bodenschätze nehmen, wie wir haben wollen. Kein Eindringling wäre dann illegal. Jürgen Fritz

Wie sollen die Menschen in einer freien, demokratischen Gesellschaft reagieren, wenn die Eliten ihnen ununterbrochen von bösen Populisten erzählen, die weder böse noch Populisten sind, von Flüchtlingen, die keine Flüchtlinge sind, und von einem friedlichen Islam, der nie friedlich war? Imad Karim

Merz ist ja angeblich ein Blackrock Mann. Knallharte Wirtschaftsprofis, die erfolgreichsten Haie im Haifischbecken. Was hat Jemand wie Merz dort eigentlich gemacht? Kaffee geholt? Hof gefegt? Kommentar eines Lesers in Tichys Einblick zum Ergebnis der CDU in Niedersachsen Landtagswahl 2022

Wenn Orwell aus dem Jenseits zu uns sprechen könnte, würde er uns daran erinnern, dass sein Buch ›1984‹ als Warnung gedacht war – und nicht als ein verdammter Leitfaden für die Regierungen! Mark Antony Rossi aus Tichys Einblick

Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem unbekannter Montagsspaziergänger

„Alle diese Untersuchungen“, sagte sie, „die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.“ Als wir verblüfft schwiegen, fuhr sie fort: „Man [...]

„In Berlin scheinen das Überleben der Eisbären am Nordpol, die Aufstellung landschaftsverschandelnder Windspargel im Zeichen einer Pseudo-Ökologie und jener Unterwerfungsreflex, der gerade bei den domestizierten Pseudorevoluzzern der 1968er Bewegung seltsame Blüten treibt, den Vorrang zu genießen vor der strategischen Selbsterhaltung der Nation und des Kontinents.“ Peter Scholl-Latour, 2007 [...]

Einst, als man noch wusste, wofür die Union steht, warnte Franz-Josef Strauß, an den sich Markus Söder kaum noch erinnern dürfte, davor, dass Deutschland zum „buntgeschmückten Narrenschiff Utopia“ werden könnte „mit einem Grünen und zwei Roten als Faschingskommandanten“, was den Wohlstand und die Bürgerlichkeit der Republik zerstören würde. Franz-Josef [...]

...  was ich als Privatmensch denke, wenn ich nach Berlin komme: Vorsicht, Sie verlassen jetzt den funktionierenden Teil Deutschlands. Boris Palmer https://www.tagesspiegel.de/politik/boris-palmer-ueber-tuebingens-corona-sonderweg-wir-haben-zuletzt-bei-den-ueber-75-jaehrigen-keine-faelle-mehr/26698406.html

»Goebbels was in favor of free speech for views he liked. So was Stalin. If you’re really in favor of free speech, then you’re in favor of freedom of speech for precisely the views you despise. Otherwise, you’re not in favor of free speech.« »Goebbels war für freie Meinungsäußerung, [...]

Jeder Versuch, im Zeichen vermeintlicher Wohlfahrt aus wohltätiger Gesinnung mehr Geld auszugeben, als dem Fiskus aus Einnahmen zufließt, verstößt gegen gute und bewährte Grundsätze. Ludwig Erhard (1976)

Frau Merkel steht nach der Bundestagswahl 2013 auf der Wahlparty der CDU vor ihren feiernden Anhängern auf der Bühne. Neben ihr schwenkt ein lachender Mann die Deutschland-Fahne. Sie nimmt sie ihm weg und wirft sie mit angewidertem Gesicht nach hinten. Deutlicher konnte sie ihre Haltung zu dem Land, [...]

"Wer in Chemnitz von einem Lynchmob spricht, weiss nicht, was ein Lynchmob ist. Wer jeden AfD-Wähler zum Nazi macht, weiss nicht, was ein Nazi ist. Wer Sarrazin zu einem Ideologen des rassenreinen Ariertums macht, hat keine Ahnung, was ein solcher Ideologe denkt, sagt und schreibt. Wer vorschnell «Nazi» ruft, [...]

Das Internet ist eine große Chance: Wenn sich die Wahrheit unsubventioniert verbreiten kann, schlägt sie die subventionierte Lüge. Roland Bader

Pfeifkonzerte, laute Zwischenrufe und Hau-ab-Chöre sind eine Gefahr für die Demokratie. Aber nur, wenn sie Angela Merkel oder Heiko Maas gelten. In allen anderen Fällen leisten die Störer einen Beitrag zur Rettung der Demokratie. Thilo Sarrazin

Wenn ihr eure Augen nicht gebraucht, um zu sehen, werdet ihr sie brauchen, um zu weinen. Jean-Paul Sartre

Wer in die Zukunft sehen will, der muss nur mal in einen Kindergarten oder eine Grundschule gehen! Dort sieht man die "deutsche" islamische Zukunft! unbekannt

Es gibt Zusammenhänge zwischen Migration und Mietsteigerungen - und die heißen Politikversagen und Problemaussitzen. Don Alphonso

Problem ist, dass es echte Flüchtlinge GIBT. Die allerdings wurden von Merkel missbraucht, um mit deren Image globale Migration anzustoßen. Dushan Wegner

Europa kann nicht zur neuen Heimat für Millionen Menschen weltweit in Not werden. Helmut Kohl

Zu behaupten, das Recht auf Privatsphäre sei nicht so wichtig, weil man nichts zu verbergen hat, ist wie zu sagen: Das Recht auf freie Meinungsäußerung sei nicht so wichtig, weil man nichts zu sagen hat. Edward Snowden

Guten Morgen – ein Tipp für die Frühaufsteher: Um 7.15 Uhr spreche ich im Live-Interview mit dem Deutschlandfunk über die Flüchtlingsfrage und wer für die Kosten aufkommt. Der Steuerzahler jedenfalls nicht – der Bund hat gut gewirtschaftet. Julia Klöckner

Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta. Peter Scholl-Latour

Sozialisierung von Spekulationsverlusten, Atomausstieg, offene Grenzen, Terror wieder da, Ehe abgeschafft - "Erfolgsbilanz" der Merkel-CDU. Dushan Wegner

Wenn die Mehrheit die Altparteien wählt, dann war der Untergang dieses Landes absolut demokratisch. Imad Karim

Wenn Du wissen willst, wer Dich beherrscht, musst Du nur herausfinden, wen Du nicht kritisieren darfst. Voltaire

Merkel-Logik: Das Weltklima zu beeinflussen ist möglich! Unsere Landesgrenzen zu schützen ist unmöglich! Hugo Funke

Wurde zwischen 600 und 1800 noch jeder siebte Gewaltherrscher - nicht selten für eine Petitesse - physisch beseitigt, so dürfen sie im Zeitalter der Entklärung ganze Landstriche Westeuropas mit Tod und Elend überziehen - und werden dafür wieder gewählt. Philipp A. Mende

Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit. Bertolt Brecht

Wo ein Trog ist, sammeln sich Schweine. Christoph Gusy

Ich fürchte nicht die Stärke des Islam, sondern die Schwäche des Abendlandes. Das Christentum hat teilweise schon abgedankt. Es hat keine verpflichtende Sittenlehre, keine Dogmen mehr. Peter Scholl-Latour

Wer die Zahlen der Moslems in Deutschland erhöhen will, nimmt eine zunehmende Gefährdung unseres inneren Friedens in Kauf. Helmut Schmidt

Jeder Versuch, im Zeichen vermeintlicher Wohlfahrt aus wohltätiger Gesinnung mehr Geld auszugeben, als dem Fiskus aus Einnahmen zufließt, verstößt gegen gute und bewährte Grundsätze. Ludwig Erhard

Ich bin erschrocken, wie übermächtig der Ruf nach kollektiver Sicherheit im sozialen Bereich erschallte. Falls diese Sucht weiter um sich greift, schlittern wir in eine gesellschaftliche Ordnung, in der jeder die Hand in der Tasche des anderen hat. Das Prinzip heißt dann: Ich sorge für die anderen und die anderen [...]

Merke: Hass, Hetze und Menschenverachtung sind nicht grundsätzlich schlecht. Wenn diese Emotionen und Verhaltensweisen von Vertretern des Establishments befeuert, gesteuert und auf die Feinde des Systems gelenkt werden, dann sind sie im Gegenteil erwünscht, dann entfalten sie ihre positive Wirkung für das neosozialistische Kollektiv. Werner Reichel

Wer heute in Europa eine andere Meinung publiziert als die vom Brüsseler Politbüro vorgegebene, wird schnell – gerade in meiner Heimat Deutschland – als „Schwarzmaler“ bis hin zu „böser Rechter“, „Verschwörungstheoretiker“, „Aluhutträger“ usw. tituliert, … zumeist jedoch ohne aber genannte Argumente sachlich zu entkräften. Hanno Vollenweider

Seit den letzten Anschlägen ist erkennbar, dass die rücksichtsvollen Islam-Schützer endlich auch eine islamfreie Erklärung für die Terrortaten gefunden haben: Die Täter sind psychisch krank. Peter Grimm

Das gegenwärtige Elend besteht nicht nur in der Krise als solcher, sondern mehr noch in der Geisteshaltung, mit der man der Krise begegnet. Antony P. Mueller

Die politische Kaste muss ihre Existenzberechtigung beweisen, indem sie etwas macht. Weil aber alles, was sie macht, alles viel schlimmer macht, muss sie ständig Reformen machen, das heißt, sie muss etwas machen, weil sie etwas gemacht hat. Sie müsste nichts machen, wenn sie nichts gemacht hätte. Wenn man nur wüsste, [...]

Wie sollen die Menschen in einer freien, demokratischen Gesellschaft reagieren, wenn die Eliten ihnen ununterbrochen von bösen Populisten erzählen, die weder böse noch Populisten sind, von Flüchtlingen, die keine Flüchtlinge sind, und von einem friedlichen Islam, der nie friedlich war? Imad Karim

Die Menschen sind grob in drei Kategorien zu unterteilen: Die Wenigen, die dafür sorgen, dass etwas geschieht..., die Vielen, die zuschauen, wie etwas geschieht..., und die überwältigende Mehrheit, die keine Ahnung hat, was überhaupt geschieht. Karl Weinhofer

Ein Staat verdient nichts selbst, sondern verteilt nur um. Das was der Staat dem einen gibt, muss er zuvor einem anderen genommen haben. Da Herr Schulz im Falle eines Wahlsieges viel geben will, muss er zuvor mindestens so viel nehmen. Dabei hofft jeder der Wähler natürlich, dass ihm weniger genommen [...]

Wenn Staatsgrenzen nicht von jedem zu respektieren sind, dann könnten wir ja nach Arabien und Afrika gehen und uns so viel Öl und Bodenschätze nehmen, wie wir haben wollen. Kein Eindringling wäre dann illegal. Jürgen Fritz